SMF News – Februar 2024

Ihr Komitee kämpft intensiv für die Sache von UL in der Schweiz. Kurz vor Weihnachten 2023 wurden wir von einer enormen Arbeit überrascht, die auf zwei verschiedene Aktionen Ihres Komitees zurückzuführen ist.

Kurze Zusammenfassung:

1. Einladung von Bundesrat Albert Rösti, unsere Probleme über Nationalrat Matthias Jauslin, der auch Präsident des AeCS ist, dem UVEK zu schildern.
2. Verfassen einer Motion zuhanden des Nationalrates für OPTOUT 600 in der Schweiz.
3. Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen (BVGer) wies unsere Beschwerde ab.
4. Studium der Erwägungen der Entscheidung des TAF.
5. Verfassen und Einreichen einer Beschwerde beim Bundesgericht in Lausanne.
6. Ihr Präsident (80) wird bei der nächsten GV zurücktreten.

Beachten Sie, dass es keine aufschiebende Wirkung gibt, genau wie bei der Beschwerde an das BVGer.
Wenn Sie sich für eine PtF entscheiden, empfehlen wir Ihnen, den gesetzlichen Vorbehalt, den wir für Sie verfasst haben, beizulegen.